Hauptseite
Aus noddr
Inhaltsverzeichnis |
Willkommen
Ein herzliches Willkommen in der noddr.de Wiki. Wenn Fragen offen bleiben gerne eine Email an Email an noddr.de oder per Kontaktformular
Wie funktioniert das noddr Abstimmungssystem?
Kurzanleitung
Jedes Mitglied einer Gruppe kann Vorschläge erstellen. Anschließend können andere Mitglieder Vorschlägen zustimmen. Zudem können die Vorschlagenden miteinander kooperieren, indem ein Vorschlag einen anderen unterstützt. Die Zustimmungen werden dabei an den unterstützten Vorschlag weitergegeben und dort zusammengezählt. Der Vorschlagende, dessen Vorschlag so die meisten Zustimmungen vereint, kann für die jeweilige Gruppe die Stimme formulieren und das Ergebnis des Abstimmungsprozess festlegen.
Schritt-für-Schritt-Anleitung
Die noddr.de-Funktionalität steht nach einer Registrierung vollständig zur Verfügung.
Nach dem Erstllen eines Vorschlags gelangt man auf die Hauptseite des Vorschlags. Dort wird die Anzahl der Zustimmungen angezeigt, der Ersteller und Links zu Aktionen und weiteren Datensichten. Mit dem Link „zustimmen“ wird die Zustimmung erstellt.
Der Vorschlag lässt sich bearbeiten. Diese Funktion steht nur dem Vorschlagenden selbst zur Verfügung. Alle zustimmenden Mitglieder werden über die Änderung per Email informiert. Über den Link „Historie“ kann die Änderungshistorie des Vorschlags nachvollzogen werden. Über den Link „Stimmen“ wird angezeigt, welche Mitglieder dem Vorschlag zustimmen. Das System ist hier sehr transparent. Anonymität wird über die Verwendung von Avataren gewährleistet. Über den Link „Unterstützung“ kann man den bestehenden Vorschlag mit eigenen Vorschlägen unterstützen.
Inhaltlicher Hintergrund
Einleitung
Das noddr-Projekt nahm seine Anfänge im Jahr 2005. Damals begann Henri Nathanson während seines Wirtschaftsstudiums über Graswurzelansätze zur Strukturierung der demokratischen Legislative nachzudenken. Es deutete sich früh an, dass ein internetbasierter Ansatz für eine Realisierung sinnvoll sei. Deshalb erfolgte zu Beginn des Jahres 2007 der Karrierestart in einem Internet-Startup-Unternehmen. Seit Mitte 2009 wurde die berufliche Tätigkeit als selbständiger Web-Entwickler ausgeübt.
Im Jahr 2010 konnte ein erster unveröffentlichter Prototyp programmiert werden. Im Zuge der Diskussion dieses Prototypen verfestigte sich anschließend eine Sichtweise von Politik als einem Marktsystem. Mit Beginn des Jahres 2011 wurde der heutige Webauftritt auf der Adresse http://noddr.de entwickelt. Dort wird ein marktorientiertes Abstimmungssystem für große Gruppen der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt.
Das Folgende beginnt mit der Ausarbeitung der These, Demokratie beziehungsweise Politik könne als ein Markt verstanden werden. Es folgt die Darstellung der auf diesem Markt bestehenden Probleme. Anschließend folgt die Darstellung, wie das noddr-Projekt einen politischen Markt entwirft. Das Antragsschreiben endet mit Überlegungen zu möglichen Entwicklungswegen des noddr-Projekts.
Demokratie als Markt
In großen zeitlichen Abständen werden die Mittel- und Seitenstreifen von Straßen mit Wahlplakaten und mit Werbung für politische Parteien voll gestellt. Der spezielle Markt der Politik erwacht für kurze Zeit zum Leben, um dann wieder in seinen Dornröschenschlaf zurück zu fallen.
Politik stellt einen Markt dar. Werbung ist ein klares Zeichen für ein Marktgeschehen. Die Kunden, das heißt die Wähler, kaufen bei den Politikern und Parteien politische Repräsentationsleistungen ein. Die Wahlen stellen Verträge dar: Mit dem Kreuz auf dem Wahlschein werden Wahlprogramme zu verbindlichen Handlungsanweisungen. Politiker handeln anschließend im Auftrag. Es wird zwar kein Geld über den Ladentisch gereicht, tatsächlich aber bekommen Politiker und Parteien Gelder entsprechend der Menge der durch die Wahlen kontrahierten Wähler. Und dem Vertragscharakter entspricht auch die Unzufriedenheit, wenn Wähler das Gefühl haben, dass Politiker sich nicht an die Verträge halten.
Das Problem der heutigen Demokratie ist, dass sich die Märkte für Politik in einem erschreckend iliberalen Zustand befinden. Es herrscht Unfreiheit in unseren Wahlsystemen. Es gibt kaum Möglichkeiten, Verträge zu kündigen und neu zu wählen, wenn man mit den alten Verträgen unzufrieden ist oder diese gar von der anderen Vertragsseite gebrochen werden. Es gibt keine Möglichkeit, zu wählen „wann man will und was man will“.
Demokratie ist eigentlich ein Sinnbild für Freiheit. Demokratie steht dafür, dass wir pro Kopf ein anteiliges Bestimmungsrecht an unseren Gemeinwesen haben und die Freiheit haben, dieses Bestimmungsrecht in den legislativen Strukturen zur Geltung zu bringen. So nehmen wir Einfluss auf die Gesetzgebung und Lenkung und stellen sicher, dass diese in unserem Sinn erfolgt. Von dieser Freiheit hängt unser Wohlergehen ab. Wir haben schon ein wenig Freiheit in unserer Demokratie. Aber wir haben viel zu wenig Freiheit. Wir haben viel weniger Freiheit als wir eigentlich haben könnten!
Das noddr-Projekt verfolgt die These von „viel mehr Freiheit“. Auf der Webseite wird der Zusatz „Demokratie 2.0“ verwendet. Es geht um eine neue Version unserer Demokratie. Der Versionssprung auf die Version 2.0 ist dabei recht revolutionär. Nach allen bislang gemachten Erfahrungen und Überlegungen sollte ein „wählen wann und was ich will“ tatsächlich möglich und sinnvoll sein. Es sollte möglich sein, dass wir eine deutlich bessere Politik bekommen, wenn wir den Markt für Politik freier gestalten.
Freie Märkte
Märkte für Telekommunikationsdienstleistungen oder Kleidung umwerben uns alltäglich mit besseren Angeboten. Sie umwerben uns mit geringeren Vertragslaufzeiten, geringeren Kosten oder mit besseren Rücktrittsrechten nach getätigten Käufen. Sie tun dies, weil die freie Wahl der Anbieter einen Konkurrenzdruck entstehen lässt, der dazu führt, dass die Anbieter nach unseren Wünschen handeln müssen. Freiheit auf den Märkten ist kein Selbstzweck, sondern ist ein Mittel, um Konkurrenzdruck und damit Effizienz zu erreichen. Wenn aber keine Wahlfreiheit und damit keine oder zu wenig Konkurrenz unter den Politikern herrscht, werden unsere Politiker keine guten Leistungen bringen.
Es war die Politik der vergangenen Jahrzehnte in Deutschland, marktwirtschaftliche Strukturen und Märkte zu erschaffen oder bestehende Märkte zu liberalisieren. Man denke nur an den Markt für Telekommunikationsleistungen. Man denke an die Märkte für Energie und Verkehr. Die Bundesnetzagentur gab es früher nicht und die Deutsche Post gibt es nicht mehr. Das Briefmonopol ist vielleicht das Einzige, was heute noch an sie erinnert. Die Politik hat viele Märkte erschaffen und liberalisiert, aber die eigenen Strukturen sind gänzlich unverändert geblieben.
Man kann sich fragen, warum wir es über die letzten Jahrzehnte nicht geschafft haben, die Strukturen der Politik zu verbessern. Warum wir es nicht geschafft haben, aus einer Politikverdrossenheit heute vielleicht sogar eine Begeisterung für Politik zu machen. Die Antwort kann darüber kommen, dass wir erst in den letzten Jahren überhaupt die informationstechnischen Möglichkeiten hatten, einen liberalen politischen Markt zu realisieren. Wenn jeder immer dann wählen kann, wenn er möchte, dann sollte der Wahlakt möglichst auch sofort auf die herrschenden Mehrheitsverhältnisse wirken. Diese schnelle Verarbeitung von Massendaten können sinnvollerweise aber nur moderne IT-Systeme leisten. Und die Anbindung an eine Masse an Wählern kann vorzugsweise nur eine Vernetzung durch das Internet leisten.
Der politische Markt
Wie jeder Markt hat auch der Markt für politische Repräsentationsleistungen seine Eigenheiten. Die vielleicht Deutlichste ist, dass er denkbar einfach ist. Soweit eine Bezahlung von Politikern außen vor bleibt, muss ein zu entwerfendes IT-System primär nur die Möglichkeit bieten, Vorschläge als Textdokumente zu erstellen und Zustimmungen dazu zu zählen. Schon so lässt sich Wählern eine Marktplattform bieten, wo sie unter einer Vielzahl von Vorschlägen diejenigen auswählen können, die ihren Interessen entsprechen. Es sind dabei Vorschläge im Inhalt keine Parteiprogramme, sondern sie beziehen sich auf ein spezifisches Thema. Der Wähler kann sich einen Warenkorb aus Vorschlägen zusammen stellen, der genau auf seine persönliche Wünsche zugeschnitten ist und diesen Vorschlägen zustimmen.
Bananen, die man beim Obsthändler kauft, erwirbt dieser beim lokalen Großhandel. Der lokale Großhandel wiederum kauft diese beim regionalen Großhandel. Der regionale Großhandel mag sie dann bei einem Händler einkaufen, der wiederum mit größeren Mengen handelt. Es findet jeweils eine Aggregation der Mengen statt. Der Markt für Bananen ließe sich in Form einer Pyramide darstellen, die aus Schichten zu verschieden großen Absatzmengen besteht. Genauso ist es beim politischen Marktsystem auch. Das beschriebene IT-System wendet sich an den Endverbraucher, den Wähler, und stellt nur die unterste Schicht einer Pyramide dar. Im Folgenden sind die in einem Vorschlag zusammengefassten Bestimmungsrechte der Wähler zu aggregieren.
Die Politiker werden auf einem Markt der zweiten Stufe versuchen, andere Politiker mit ähnlichen Vorschlägen zu finden. Sie werden aus ihren Vorschlägen einen Kompromissvorschlag erarbeiten und die Stimmrechtspakete zusammenschnüren und dem Kompromissvorschlag zuordnen. Genauer muss einer der Politiker den Kompromissvorschlag erstellen, diesen mit seinem Vorschlag unterstützen und auch der andere Politiker muss den Kompromissvorschlag mit seinem Vorschlag unterstützen. Das Unterstützen stellt einen Vertragsschluss genau wie das Wählen oder Zustimmen dar. Der Politiker, der den Kompromissvorschlag erstellt hat, handelt anschließend im Auftrag des anderen Politikers.
Damit ist der politische Markt schon vollständig skizziert. Wie viele Größenklassen als eigene Märkte entstehen, hängt von der Gesamtmenge der Mitglieder eines Gemeinwesens ab. Die Notwendigkeit zur Aggregation von Stimmpaketen ergibt sich aus dem demokratischen Prinzip, dass nur Vorschläge mit den meisten beziehungsweise nur der Vorschlag mit den meisten Stimmen in der Lenkung zur Geltung kommt. Dieser lenkende Vorschlag wird dann auch nicht mehr nur ein Sachthema behandeln, sondern tatsächlich ein politisches Handlungsprogramm darstellen. Dies ergibt sich, weil Politiker auch Zustimmungen handeln werden in dem Sinn, dass sie sich gegenseitig die Zustimmung zu den Inhalten des jeweils anderen verkaufen. Eine Aggregation wird nicht nur über Kompromissvorschläge, sondern auch über diese Kooperationsvorschläge geschehen.
Eine Schwierigkeit ergibt sich bei der Aggregation. So ist es denkbar, dass Politiker über Vorschläge miteinander kooperieren möchten, wo ein Wähler beiden Vorschlägen zustimmt. Es ist Eigenart der Aggregation von Stimmrechten, dass Stimmrechte dann nicht über beide Vorschläge doppelt oder gar noch mehrfach gezählt werden dürfen. Die datentechnische Prüfung und kurzfristige Errechnung der in einem Kooperationsvorschlag sich ergebenden Stimmenzahlen kann aber ein IT-System leisten. Und muss es auch, da schon in der Verhandlung der Politiker vorab prüfbar sein muss, wie viele Stimmen eine zusätzliche Unterstützung durch einen weiteren Vorschlag bringt.
Wichtig ist noch die Möglichkeit, eine Zustimmung oder Unterstützung auch wieder rückgängig zu machen. Es ist diese Wahlfreiheit des Anbieters, wie sie schon angesprochen wurde, die zu einem Konkurrenzdruck unter den Politikern führt. Der politische Markt hat die äußert verwirrende Eigenschaft, dass Vorschläge nicht mehr abgestimmt werden. Vorschläge werden nicht erstellt, bestimmt und sind dann abgestimmt. Sondern Vorschläge werden erstellt, ihnen kann zugestimmt werden, sie können im Inhalt verändert werden und projektartig dauerhaft existieren. Einen Lebenszyklus beenden sie maximal, wenn sie als spezifische Vorschläge vom Inhalt erfüllt wurden. Anschließend kann man die Zustimmungen entziehen, wenn das sinnvoll erscheinen sollte. Ein leitender Vorschlag aber wird seinen Lebenszyklus nicht beenden, sondern als Programm mit sich fortlaufendem Inhalt der politischen Meinungsbildung anpassen und dauerhaft ein Marktgleichgewicht repräsentieren.
Entwicklungswege des Projekts
Die Thesen rund um den politischen Markt sind sehr umfangreich und neu. Deshalb bedarf es eines Beweis, dass die vorgestellte Systematik wirklich funktioniert. Dieser „proof-of-concept“ ist aktuell noch nicht erbracht.
Soweit die Erfahrungen sind, stellt der politische Markt ein Profiwerkzeug dar. Die Notwendigkeit, sich politisch repräsentieren zu lassen, entsteht erst in Gruppen mit einer Vielzahl an Mitgliedern. Es ist geschätzt eine Mindestmenge von 50 bis 100 Mitgliedern zu erreichen, bis der politische Markt beziehungsweise das dahinterstehende IT-System seine Wirksamkeit voll ausspielen kann. Diese kritische Menge ist bislang nicht erreicht. Es stellt die primäre Anfangsproblematik dar, diese kritische Menge erstmalig zu erreichen.
